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Jean-Claude Juncker,

Laudatio en l'honneur de la lauréate du prix

"Vision for Europe 2006" Angela Merkel, Luxembourg

 

 

Mr Chairman, gudden Owend,

Mr Chairman, cher Edmond,

sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin,

Herr Parlamentspräsident,

Herr Ehrenstaatsminister,

 

Es mag so aussehen, als ob ich inzwischen den Rang dessen erreicht hätte, der seine Freizeit und Teile seiner Arbeitszeit damit verbringt, deutsche Bundeskanzler zu loben. Wieso konnte dieser Eindruck entstehen? Er entsteht deshalb, weil es so etwas wie deutsch-luxemburgische Geschichte gibt. Die war schwierig und ist einfach geworden und deshalb gehört es zur luxemburgischen Staatsraison zur Bundesrepublik Deutschland freundschaftliche Entwicklungen sich vollziehen zu lassen, und zu deutschen Regierungschefs, wie zur deutschen Bundesregierung überhaupt, freundliche bis freundschaftliche Beziehungen zu pflegen.

Manchmal, weil man dies in Deutschland in den einzelnen politischen Lagern weniger gut versteht, und auch das Verständnis in Luxemburg massiv unterentwickelt ist in diesem Bereich, pflege ich zu sagen, dass es für einen luxemburgischen Premierminister deutsche Bundeskanzler gibt, die keiner Partei angehören. Sie gehören aber einer Partei an. Und wenn man Luxemburger ist und wenn man, dies ist der Fall für meine Generation, im Vollgenuss dessen groß werden konnte und groß bleiben darf, dass die Deutschen uns die besten Nachbarn geworden sind, die sie uns je waren, gehört es zum anständigen Umgang miteinander sich gegenseitig zu mögen, wenn man das schafft. Und der Zufall will es, dass ich das bislang immer geschafft habe. Das hat nicht nur mit mir zu tun, sondern auch mit denen zu tun, die ich gemocht habe und immer noch mag.

Wenn man sich zu deutschen Bundeskanzlern äußert, kann man dies aus vornehmer Distanz heraus tun, weil sich Freundschaften manchmal langsam entwickeln, sich an den Ereignissen die man gemeinsam erlebt, gestaltet, durchlebt, durchreitet eigentlich emporranken. Freundschaften entstehen nicht spontan. In dem Ereignis was uns heute Abend zusammenführt ist die gegenteilige Mitteilung eigentlich angebracht, nicht nur eigentlich sondern einfach massiv angebracht. Ich kenne Angela Merkel, die Preisträgerin des Vision for Europe-Preises, seit vielen Jahren und ich hab sie spontan gemocht. Und das hat weniger mit gemeinsamem Engagement in derselben parteipolitischen Familie in Europa zu tun als mit ihrer Person selbst.

Nun ist die Annäherungsweise an einen deutschen Bundeskanzler oder an eine deutsche Bundeskanzlerin für einen Luxemburger, wenn man dies vom historischen, empirischen Ablauf her betrachtet, immer etwas schwierig, weil die Deutschen sich mit ihrer Biographie schwer tun und weil wir uns auch sehr oft schwer taten, manchmal auch noch tun, mit ihrer Biographie. Zu dem deutschen Wesen, zu der Art und Weise wie Deutsche sich ihren Nachbarn outen, wie man im Neudeutschen sagt, gehört wesentlich, dass die Deutschen, die wir nach Kriegsende kennengelernt haben, allesamt eine gebrochenen Biographie hatten. Es gab keine sich kontinuierlich entwickelnde deutsche Biographie. Es gab immer, bei denen die wir, manchmal etwas arrogant, die anständigen Deutschen nannten, gebrochene Biographien, weil die Nazizeit, die Zeit zwischen 1933 und 1945 deutsche Biographien die auf Kontinuität ausgerichtet waren, durcheinander gewirbelt haben, sie eben gebrochen haben, sie zum explodieren gebracht haben. Wir haben dies mit unserer Art und Weise uns mit Deutschland auseinanderzusetzen, umso einfacher in unsere Art Deutschland zu betrachten integrieren können, weil auch die Deutschen selbst sich zu diesem Gebrochensein der individuellen und kollektiven Biographie bekannten.

Für viele überraschend gibt es seit 1989 noch einmal eine gefaltete deutsche individuelle Biographie, dadurch dass Deutsche aus Ost und Deutsche aus West zu einer gemeinsamen Nation zusammenwuchsen, weil plötzlich, fast wider Erwarten, ebenfalls zum Erstaunen vieler, zusammenwuchs was zusammen gehört. Weil plötzlich deutsche Geographie und deutsche Geschichte wieder zueinander fanden. Die Biographie der Menschen, die aus dem Osten Deutschlands kommen und die jetzt in Gesamtdeutschland angelangt sind, diese Biographien sind nicht gebrochen in dem Sinne wie die Biographien der 30er, 40er und 50er Jahre gebrochen waren. Diese Biographien haben sich selbst 1989 umorientiert und deshalb sind diese zweimal gefaltete ost-westdeutsche Biographien auch mit dem Signum des Stolzes des durch eigene Anstrengung Erreichten ausgezeichnet.

Angela Merkel, die Bundeskanzlerin unseres größten Nachbarlandes, kommt aus dem Osten Deutschlands. Wer ist diese Frau? Man hat ja enorme Schwierigkeiten sich selbst zu verstehen, deshalb ist es etwas anmaßend den Versuch zu starten, andere inspizieren zu wollen. Ich hätte jedenfalls nicht gerne wenn man dies mit mir täte. Aber man tut es immer wieder und ich weiß aus eigener Erfahrung, dass die Befunde im Regelfall, völlig daneben liegen.

Wer in der Biographie von Angela Merkel, der jungen Angela Merkel blättert, wird feststellen, dass sie in Hamburg geboren wurde und im Kindesalter in die damalige sowjetische Besatzungszone mit ihrem Vater, der Pfarrer war - protestantischer Pfarrer muss ich in einem vornehmlich katholischen Lande hinzufügen - übersiedelte. Über ihre Kindheit ist wenig bekannt und sie gehört auch nicht zu den Menschen, die alles über sich erzählen möchten, aber ich glaube irgendwo gelesen zu haben, dass sie ihre Kindheit als glücklich bis relativ glücklich - das relativ ist von mir - empfunden hat, weil es ein Elternhaus war das normal funktionierte.

Sie hat als junger Mensch natürlich Anteil genommen an dem was in der Welt um sie herum passierte. In der damaligen DDR, aber auch in dem was wir damals, in grenzenloser Verkennung geographischer Elementarien, Osteuropa nannten. Es handelte sich eigentlich um Mitteleuropa. Der Einmarsch der sowjetischen Truppen, im übrigen auch der DDR-Soldaten, in Prag hat sie sehr beeindruckt und sie hat, ohne auf Krawall gebürstet zu sein, auch in dem Umfeld das damals ihres war, sich kritisch zu diesen Vorgängen geäußert. Sich kritisch zu Vorgängen äußern die den eigenen Raum, den eigenen abgeschotteten Raum betreffen, mag uns als sehr normal, selbstverständlich, gratis wie wir auf Luxemburgisch sagen, vorkommen. In der damaligen DDR war das nicht so ohne denkbare Folgen.

Sie hat Physik studiert in Leipzig, wenn meine Erinnerung mich nicht im Stich lässt. Und Physik hat sie studiert, nicht weil sie Physik studieren wollte, sondern weil sie dies als Herausforderung empfand, sie die eigentlich als Lieblingsfächer Englisch und Russisch hatte. Dass sie sehr gut Englisch redet, habe ich inzwischen sehr oft feststellen können, beim Russischen frage ich dann jemand aus der näheren Umgebung mir da zur Seite zu stehen. Physik, weil dies eine besondere Herausforderung war. Dieser Drang besondere Herausforderungen anzunehmen ist eigentlich etwas, was sich jedenfalls durch den bekannten Teil ihres Lebens quasi wie ein roter oder wie ein schwarzer Faden zieht.

Aber nicht alle Herausforderungen annehmen, sondern auch manchmal Herausforderungen zwischen Gänsefüsschen abwimmeln, denen die kalte Schulter zeigen. Als sie mit ihrem Physikstudium begann, wurde sie von der Stasi angesprochen, scheinbar passierte das oft. Und vielleicht ist es symptomatisch für die Klugheit, auch die Lebensklugheit dieser damals - jetzt auch noch - jungen Frau, dass sie den Stasimenschen sagte, ich kann nicht mit ihnen zusammenarbeiten, weil ich kann das Maul nicht halten. Das ist zu gefährlich für die Stasi mit mir in Kontakt und in weiterzuführendem Kontakt zur treten.

Ich hab sehr gemocht, dass sie gesagt hat, zwei Ereignisse hätten ihr Kindesalter und ihr Jugendalter sehr bestimmt, eher doch wohl Kindesalter. Das wäre der Bau der Berliner Mauer gewesen, weil ihre Mutter über Tisch geweint hätte, während wir nur aufgeregt waren und besorgt waren. Die Menschen im Osten Deutschlands haben geweint, weil sie wussten was Mauern bedeuten, was Absperrungen zur Folge haben, wie viel Trennung Mauern beinhalten. Wir haben Mauern als Hindernis erlebt. Die Menschen im Osten Deutschlands haben sie als Aussperrung, als Nichtzugang zu anderem Denken und anderem Fühlen empfunden.

Und ich hab sehr gemocht, beim Nachlesen dessen was sie über sich selbst, und das tut sie selten, zu Protokoll gebracht hat, als sie gesagt hat, sie wäre in den Tagen der Wende, nach dem Mauerfall, nach dem 9. November 1989, so begeistert gewesen, dass sie nie müde geworden wäre, so spannend wäre es gewesen. Ich habe, wie ich manchmal hier und bei anderen Gelegenheiten anfügen muss, den Tag in schwammiger Erinnerung, weil ich an dem Tag aus einem Koma nach einem Autounfall erwacht bin. Ich hab also im Gegensatz zu Frau Merkel die deutsche Wiedervereinigung regelrecht verpennt. Aber die Luxemburger wissen, dass ich bei großen Ereignissen nicht immer in Topform bin.

Ich frage mich manchmal, was die wissenschaftliche Ausrichtung ihrer Ausbildung an politischen Konsequenzen gezeitigt hat. Sie hat promoviert zu einem Thema das ich mir aufgeschrieben habe - ich bin Jurist, ich muss dies hier zur Erklärung anführen. Ihr Thema war: "Die Berechnung von Geschwindigkeitskonstanzen von Elementarreaktionen am Beispiel einfacher Kohlenwasserstoffe". Für die Nichteingeweihten erkläre ich das. Ich hab sehr oft bemerkt, in früheren Jahren und auch jetzt, dass diese doch sehr konzentrierte Hinwendung zu dem was wissenschaftlich ist, zu dem was genau ist, die Art und Weise wie sie Politik gestaltet, Politik begreift, Politik zu verstehen versucht, sie wesentlich beeinflusst hat. Sie ist eine Frau die schnell versteht, die aber immer nachfragt, die es gerne genau wissen möchte. Nicht wie wir Juristen, die wir auch denken, wir wären die reinen Vertreter der exakten Wissenschaft, es trotzdem aber auf annäherndem, auf approximativem sehr oft belassen. Sie möchte es genau wissen, weil sie auch, so sehe ich das, von dem Drang erfüllt ist den Menschen dann auch genau zu vermitteln was Sache war, was entschieden wurde und wie Dinge zu richten wären.

Diese Frau, die aus Ostdeutschland kam und die jetzt nicht nur in Westdeutschland angelangt ist, sondern in Deutschland angelangt ist, hat, wenn ich dies so beschreiben darf, nicht unbedingt einen einfachen Weg in der Politik und in der innerdeutschen Befindlichkeit gehabt, weil so normal wie uns das heute erscheint war das nicht, dass eine aus Ostdeutschland stammende Frau, Vorsitzende einer deutschen großen Volkspartei wird und zur ersten Frau im Amte des Bundeskanzlers, ergo der ersten deutschen Bundeskanzlerin wird. Dies war kein einfacher Weg, weil sie hat sich – sie, die es sofort nach der deutschen Wiedervereinigung, nachdem sie stellvertretende Regierungssprecherin der letzten DDR-Regierung gewesen war, zu deutschen Ministerehren gebracht hat - zuerst einmal abnabeln müssen. Und zwar von Helmut Kohl. Und jemand wie ich, der ja, sofern es Liebe zwischen älteren und jüngern Männern gibt, mich in einem totalen Liebesverhältnis zu Helmut Kohl befinde, weiß dies richtig einzuordnen. Es gab einen berühmten Aufsatz von ihr in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der ein Abnabelungsaufsatz war und der auch so in Erinnerung geblieben ist. Und weil man nie mehr nachliest ob das was in der Erinnerung haften geblieben ist, auch wirklich so war, muss ich hier hinzufügen, dass in diesem, von mir als Abnablungsaufsatz qualifizierten Schreiben, auch der Satz stand, dass man später, nach einigen Jahren, die Lebensleistung von Helmut Kohl richtig einordnen würde. Und zu dieser richtigen Einordnung dieser Lebensleistung hat sie, nicht nur sie, aber sie, in besonderem Masse wesentlich beigetragen.

Jetzt ist Angela Merkel, die in Hamburg geborene, in der DDR aufgewachsene Pfarrerstochter und Physikerin auch in Europa angekommen. Sie ist aber nicht in Europa angekommen, wie viele in Europa angekommen sind, nämlich einfach so. Die meisten landen in Europa, wenn sie Premierminister werden oder Aussenminister werden - einfach so, unbeleckt von Gut und Böse, und diese europäische Welt entdeckend. Und sie dann erklären und denen erklären, die sie schon vor ihnen etwas mehr im Detail kannten.

Ich habe bei einer jüngst vorgetragenen Laudatio, einer launigen, differenzierteren, erwähnt, dass manche Bundeskanzler ins Amt kommen, ohne vorher direkte Berührungserfahrungen mit europäischen Dingen gehabt zu haben, und dass sie dann mehr oder weniger schnell hinzulernen, die Dinge begreifen, die Temperatur dieses Kontinentes spüren, sich an der Wärme des Kontinentes manchmal verbrennen und über die Kälte desselben manchmal staunen. Angela Merkel ist in Europa gelandet mit dem Wissen derer, die die Dinge wissen muss, die man wissen muss wenn man Bundeskanzler wird oder die man wissen sollte wenn man Bundeskanzler wird.

Ich habe sie in langen Jahren beobachtet, ihr auch zugehört, sie mir manchmal auch, in den Reihen der europäischen Volkspartei, wo Regierungschefs und Oppositionsführer die sich regelmässig treffen um über europäische Dinge reden. Nichts was europäisch war, kein einziges europäisches Problem, weder innereuropäisches Problem noch aussereuropäisches Problem, sofern es Europa betraf, war ihr unbekannt.

Ich hab einigermaßen gestaunt - obwohl ich mir immer einbildete sie eigentlich gut zu kennen, weil wir soviel miteinander geredet haben, telefoniert haben, uns immer wieder getroffen haben - über die Art und Weise - ich sag das nicht gerne so, weil dies hieße ja einen Plan vorauszusetzen – wie sie ihren ersten Auftritt im europäischen Rat gestaltet hat. Ja, da war viel Gestaltung dabei, im architektonischen Sinne des Wortes. Aber das war kein plumper Plan. Aber dass die deutsche Bundeskanzlerin sich um den Endkompromiss bemüht - ich rede über die Sitzung des europäischen Rates vom Dezember 2005, wo wir uns mit finanzieller Vorausschau zu beschäftigen hatten, das wäre der Genuss, den Herr Blair mir nicht gegönnt hat im Juni vorher - dass sie es verstand die Dinge auf den Punkt zu bringen und es verstand, was für deutsche Bundeskanzler so üblich nicht ist, jedenfalls nicht wenn sie zum ersten Mal in dem Kreise ihre Wirkung entfalten, mit allen und jeden im kleinsten Kreis, manchmal im intimsten Kreis, über die Probleme zu reden, die das jeweilig anzusprechende Land eigentlich mit der in Vorschlag gebrachte Lösung hatte. Das hat mich doch schon sehr beeindruckt. Diese Merkel-Methode, auf jeden zuzugehen, jeden gleichwertig und gleichmäßig ernst zu nehmen, sich auch zu investieren um Positionen kleinerer und sehr kleiner Mitgliedstaaten, um in der Summe zu verstehen, was eigentlich individuelle und kollektive Sache ist. Dies setzt eine Bereitschaft zum europäischen Kompromiss, der immer auch eine Lösung sein muss, nicht nur Kompromiss, sondern auch Lösung, voraus, die bei Regierungschefs größerer Mitgliedsstaaten eigentlich in der Form nicht anzutreffen waren in der Vergangenheit.

Dass sie dies mit Einfühlvermögen tut, dass sie dies mit Augenzwinkern tut, dass sie dies mit Brückenschlägen zwischen Groß und Klein tut, tut Kleineren sehr gut, weil nicht immer werden Brückenschläge zu den Kleineren versucht wenn Große handeln. Und deshalb, liebe Angela, bist du ja, ich darf dies so formulieren, auch für Luxemburg ein Glücksfall, weil du bist groß und wir sind klein, und ich mag die Brücke die immer wieder zu schlagen versucht wird.

Nun ist dies ein Preis für europäische Visionen, Vision for Europe. Ich staune deshalb auch, dass ich Preisträger hier wurde, weil Visionen gehören einer politischen Kategorie an, die zu beschreiben nicht leicht fällt. Was sind die politischen Visionen, die europapolitischen, die europolitischen Visionen von Angela Merkel? Vieles was einem normal erscheint, wenn man Luxemburger ist, gehört zum Visionskreis des Gedankengutes von Angela Merkel. Beispielsweise dass Europa ökonomisch stärker werden muss, um den Wettbewerb mit den Vereinigten Staaten von Amerika auszuhalten, zu denen sie Europa nicht im massiven Wettbewerb stehend sieht, sondern in einem edlen Wettbewerb der Ideen, der Produkte, der menschlichen Leistungen.

Zu ihren Visionen, Ideen, Ansichten über Europa gehört auch, dass sie ein diffuses Europa der Unverbindlichkeit eigentlich nicht mag. Das hat mit ihrer wissenschaftlichen Ausbildung zu tun, aber auch mit ihrem Drang, die Dinge auf den Punkt zu bringen. Wenn entschieden wird, muss man wissen wieso so entschieden wird, weshalb so entschieden wird und in welche Richtung in der Weiterentwicklung diese Entscheidungen sich werden bewegen können.

In diesem Aufsatz oder Interview hat sie zum Ausdruck gebracht, wie sie sich das Europa des Jahres 2020 vorstellt. Ihre Vorstellung ist, dass die meisten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, deren Mitgliederzahl sie nicht festlegt, des Jahres 2020, dass die meisten Mitglieder der Europäischen Union den Euro ihre gemeinsame Währung nennen würden. Das sehe ich auch so. Ich mag ja Visionen, die mit meinen so übereinstimmen. Aber nicht alle, wer sagt fast alle sagt ja nicht alle, das heißt, dass sehr wohl in ihrem Denken die Notwendigkeit besteht, dass die Zulassungskriterien zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion von den neuen Mitgliedstaaten so zu erfüllen sind, wie dies für die sich jetzt im Euroraum befindlichen Mitgliedsstaaten der Fall war. Im Übrigen, in Sachen Euro gehört sie nicht zu den Spätberufenen. Sie war immer der Meinung, dass die europäische Wirtschafts- und Währungsunion versinnbildlicht, aber nicht nur, dass die einheitliche Währung der richtige Weg der Europäischen Union in eine sich massiv komplizierende internationale Zukunft wäre.

Ihr Wunsch wäre es - der wird in Erfüllung gehen - dass der Euro bis zum Jahre 2020 dieselbe Wirkung entfalten wird wie dies der US-Dollar tut. Meine Wette wäre, der Euro wird dies schon wesentlich früher tun und das tut mir besonders gut für die, die immer dachten, wir würden diesen Euro nie auf die Beine kriegen.

Ihre Vorstellung ist, dass alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Schengener Raum zusammengefasst wären, sich dort wieder finden würden, weil sie denkt, dass Freiheit, dass Gerechtigkeit europäische Werte wären, auf die die Bürger der Europäischen Union einen strikten Anspruch hätten.

Sie wünscht sich, dass die Europäische Union es zur integralen Verteidigungsfähigkeit gebracht hätte bis zum Jahre 2020 - nie als Gegenentwurf zur NATO, als Konkurrenzunternehmen zu den Vereinigten Staaten von Amerika, sondern als ein eigenständiger Teil, auch in den sich komplizierter entwickelnden Felder gemeinsamer Aussen- und Verteidigungspolitik, als ein komplementärer Teil zu dem was die Vereinigten Staaten von Europa ausmacht, aber als ein eigenständiger Teil. Nie gegen die USA - aber auch ohne die USA handeln können, wenn sich dies im europäischen Proximitätsnotwendigkeitsraum ansiedeln würde.

Sie wünscht sich, dass die Entwicklung der gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik dazu führen möge, dass die europäische Union mit einer Stimme im Weltsicherheitsrat vertreten wäre und legt weniger Eifer an den Tag als Deutschland selbst, als Deutschland alleine, ein ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates zu sein.

Und sie wünscht sich letztendlich in der Schnittmenge zwischen dem was deutsch ist und dem was europäisch ist, wir machen da hier in Luxemburg keinen Unterschied, dass Deutschland ein Land würde - ich sage: Deutschland ist das schon - das von seinen Nachbarn gemocht würde und das seinen Nachbarn ein guter Nachbar wäre.

Wenn diese Zukunftsperspektive dessen was europäisch zu sein hat und sein muss, diejenige von Angela Merkel ist, und dies ist von ihr so dokumentiert und protokolliert worden - nicht nach ihrem Einzug ins Kanzleramt, sondern schon als Oppositionsführerin im deutschen Bundestag - dann fühlen wir Luxemburger uns mit der Gedankenwelt dieser Bundeskanzlerin sehr in Harmonie.

Und weil wir nur denjenigen hier in Luxemburg Preise überreichen, die so denken wie wir, bin ich froh, liebe Angela, dass Du diesen Preis heute in Empfang nehmen kannst. Dies ist ein Preis, der sich Vision for Europe nennt. Es ist eigentlich ein Preis, ja, fast für Anfänger, für diejenigen die sich an die europäischen Dinge herantasten.

Du hast die europäischen Dinge begriffen und wir sind froh, dass wir sie gemeinsam mit Dir immer wieder greifen können. Ich beglückwünsche Dich zu diesem Preis, der Dich ehrt, der uns aber auch ehrt, weil wir wissen genau wen wir mit diesem Preis auszeichnen.

Vielen Dank.